Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der EasyJob4You LDA, vertreten durch die Geschäftsführer Helmut Scherübl, Izabela Podgorska, Avenida da República 6, P-1050-191 Lissabon, Portugal (nachfolgend „Betreiber“) bereitgestellten mobilen Applikation (nachfolgend „App“) mit der Bezeichnung „EasyJob4You“ (nachfolgend „EasyJob4You“) und der darin enthaltenen Software und/oder Datenbank.
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind registrierte Nutzer, die als Verbraucher über EasyJob4You digitale Dienstleistungen des Betreibers in Anspruch nehmen können. Nutzer haben die Möglichkeit, lesenden Zugriff auf EasyJob4You zu nehmen sowie technische Funktionen zu nutzen.
Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die vom Betreiber im Rahmen dieses Nutzungsvertrages angebotenen Leistungen. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur dann, wenn diese vom Betreiber schriftlich bestätigt werden.
Nutzungsberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen i.S.d. Ziffer 1.2.1.. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige ab 16 Jahren) dürfen EasyJob4You nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Sofern der Nutzer nicht unbeschränkt geschäftsfähig ist, ist der Betreiber berechtigt, die Nutzung von EasyJob4You von einem entsprechenden Nachweis einer schriftlichen Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto für EasyJob4You einrichten. Seine Berechtigung zur Nutzung von EasyJob4You gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.
Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt.
Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Besucher der App kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von EasyJob4You unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande.
Für eine Registrierung kann sich der Nutzer nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online-Formular durch Klicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Die für das Nutzerkonto erforderlichen Daten ergeben sich aus der Eingabemaske, welche für die Registrierung verwendet wird. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von 24 Stunden nach Zugang des Antrags durch Übersendung einer elektronischen Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink an den Nutzer annehmen. Der Betreiber verwendet für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d.h. die Registrierung des Nutzers ist erst dann abgeschlossen, wenn dieser den Registrierungsprozess über eine zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Aktivierungslink bestätigt. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher und englischer Sprache.
Die E-Mail-Adresse dient der Identifizierung und der persönlichen Kennzeichnung des Nutzers. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm der Online-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch E-Mail-Adressen) stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
Der Betreiber stellt mit EasyJob4You eine App bereit, über welche Nutzer mittels der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Software Profile einstellen, aktualisieren sowie veröffentlichen, Stellenangebote von Dritten, die Jobanbieter sind, suchen und abrufen können. Die Stellenangebote werden dem Nutzer auf Grundlage einer bestimmten Übereinstimmungsquote mit dem Profil des Nutzers angezeigt. Die Übereinstimmung von Stellenangeboten und dem Profil des Nutzers wird mithilfe bestimmter Kategorien (z.B. Jobart, Entfernung, Stundenlohn, Arbeitszeiten) ermittelt. Eine Kontaktaufnahme zwischen Nutzer und Dritten ist über die App des Betreibers nicht möglich. Sofern zwischen dem Nutzer und Dritten Interesse an der Kontaktaufnahme außerhalb der App des Betreibers besteht, speichert der Betreiber die Übereinstimmung von dem Profil des Nutzers und dem Stellenangebot Dritter für den Fall etwaiger nachträglicher Änderungen durch den Nutzer oder Dritten und übermittelt diese dem Nutzer und dem Dritten.
Der jeweils aktuelle Leistungs- und Funktionsumfang für Nutzer ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung, welche unter dem Link abgerufen und eingesehen werden kann.
Verträge über die auf EasyJob4You dargestellten Stellenangebote können nicht direkt über EasyJob4You zwischen dem Nutzer und Dritten geschlossen werden. Der Betreiber tritt insoweit lediglich als Vermittler auf und wird nicht selbst Vertragspartner der zwischen dem Nutzer und Dritten geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der zwischen dem Nutzer und Dritten geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und Dritten, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. Der Betreiber nimmt Willenserklärungen, die zwischen dem Nutzer und Dritten ausgetauscht werden, nicht entgegen und steht nicht dafür ein, dass es zwischen dem Nutzer und Dritten tatsächlich zum Vertragsschluss kommt. Durch Abschluss eines Vertrages kommen ausschließlich vertragliche Beziehungen zwischen dem Nutzer und Dritten zustande. Für den Vertrag zwischen dem Nutzer und Dritten gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sowie ggf. hiervon abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers.
Zur Nutzung von EasyJob4You ermöglicht der Betreiber dem Nutzer den Zugang zu der App und stellt ihm eine geeignete Software zur Verfügung, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der Software werden in der Leistungsbeschreibung in der App des Betreibers näher beschrieben. Vom Betreiber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers.
Die Reihenfolge, in der Stellenangebote Dritter bei der Suche der Nutzer oder in einer Kategorie auf EasyJob4You dargestellt werden (Ranking), beruht insbesondere auf folgenden Faktoren:
Die Übereinstimmung zwischen den im Profil des Nutzers angegebenen Arbeitskonditionen (z.B. gewünschter Stundenlohn, Wochenarbeitszeit) und den Angaben im Stellenangebot des Dritten;
die zeitlichen Verfügbarkeiten des Nutzers und des Dritten;
die Entfernung zwischen dem angegebenen Arbeits- oder Wohnort des Nutzers und dem Standort des Dritten;
die Übereinstimmung des Beschäftigungsverhältnisses (Voll- oder Teilzeit, befristet oder unbefristet)
die Branchen- bzw. Berufssektorzugehörigkeit.
Die Gewichtung der Faktoren kann angepasst werden, um die Relevanz der Ergebnisse (Score) zu maximieren. Ergebnisse mit einer höheren Relevanzbewertung werden in der Regel vorrangig angezeigt. Dieses Verfahren dient ausschließlich der Ermittlung der für die Nutzer am besten geeigneten Ergebnisse und stellt weder eine Empfehlung noch eine Garantie für eine Anstellung dar.
EasyJob4You wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Hostingausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, usw.) können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen.
Die Software zum Betrieb von EasyJob4You wird vom Betreiber in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Software in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der Software.
Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von EasyJob4You stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Der Betreiber ist ferner berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
Der Betreiber ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. Der Betreiber wird die Vereinbarungen mit seinem Subunternehmer so ausgestalten, dass sie in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen stehen.
Der Nutzer darf ohne ausdrückliche Gestattung die App des Betreibers nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt.
Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.
Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der App oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
die Verwendung von Technologien, die der App, Nutzern oder Dritten schaden oder diese belästigen (Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, etc.);
das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der App erforderlich ist;
Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über die App übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind.
systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Nachrichten;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der App zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der App oder seines Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der App für andere Nutzer beeinträchtigen können;
jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
die Nutzung fremder Identitäten für die Registrierung;
Anstiftung anderer Nutzer zur missbräuchlichen Nutzung der App;
Veröffentlichen von fremden Telefonnummern, Internetadressen oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten im Textbereich.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die App mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.
Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass dieser die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die App, auf die verwiesen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.
Ferner ist die Durchführung von Aufträgen, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit oder andere gesetzliche Regelungen verstoßen, untersagt. Dies gilt auch für Vorbereitungshandlungen, die auf eine Ausführung eines Auftrags durch Schwarzarbeit zielen, um etwa den Auftrag außerhalb der App des Betreibers unter Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen durchzuführen.
Sollte es bei der Nutzung der App oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen das geltende Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
Der Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf EasyJob4You einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Ferner ist der Nutzer insbesondere dafür verantwortlich, dass durch von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbsverletzungen oder sonstige Schutzrechte, verletzt werden und die Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen.
Ein Verstoß liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer folgende Inhalte veröffentlicht:
urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
falscher Tatsachenbehauptungen;
Inhalte deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt;
Inhalte die gegen mit dem Nutzer geschlossenen Verträge, AGB oder sonstige vom Betreiber auferlegte Grundsätze, Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen;
Inhalte die beleidigende, rassistische, diskriminierende, verfassungsfeindlich oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten;
Inhalte die jugendgefährdend, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend; volksverhetzend, rechtsextremistisch sind;
Inhalte die Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
falscher Profildaten zur Verschleierung der wahren Identität;
von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.
Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen bekannt machen, die Aufschluss über die Identität anderer Nutzer geben könnten oder die die Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten haben.
Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts im Profil des Nutzers aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen und müssen gedanklich Bezug zum zitierten Werk aufnehmen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich insoweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der App ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.
Der Betreiber ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Der Betreiber behält sich gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Nutzers auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß nachfolgender Bestimmungen zu ergreifen.
Nutzer und betroffene Dritte können dem Betreiber mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum des Betreibers (z.B. per E-Mail an support@easyjob4you.ai) melden. Dem Betreiber steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.
Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative des Betreibers durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden. Werden automatisierte technische Prüfungsverfahren eingesetzt, stellt der Betreiber sicher, dass diese Verfahren transparent und nachvollziehbar sind. Nutzer haben das Recht, auf Anfrage Informationen über die Funktionsweise der eingesetzten Verfahren zu erhalten, soweit dies technisch möglich und rechtlich zulässig ist. Entscheidungen, die ausschließlich auf automatisierten Verfahren beruhen, werden auf Verlangen des betroffenen Nutzers durch eine menschliche Überprüfung ergänzt.
Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative des Betreibers die Rechtswidrigkeit eines vom Nutzer veröffentlichten Inhalts festgestellt, ist der Betreiber berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
Verwarnung des veröffentlichenden Nutzers,
vorübergehende Sperrung oder dauerhafte Löschung des betroffenen Inhalts,
vorübergehende oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten,
Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund).
der Aussage -und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial,
die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer,
das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme,
sofern erkennbar, die vom Nutzer mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten,
sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Nutzers.
Soweit Nutzer häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, setzt der Betreiber die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden dieser Nutzer nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aus.
Der Betreiber verpflichtet sich, Nutzern, deren Inhalte entfernt oder deren Zugang eingeschränkt wurde, eine klare und verständliche Begründung für die ergriffenen Maßnahmen in Textform (per E-Mail) mitzuteilen. Die Begründung enthält Informationen über die Grundlage der Entscheidung, die Möglichkeit einer Gegenäußerung sowie die Kontaktdaten für Rückfragen. Der Nutzer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung eine Überprüfung der Entscheidung zu beantragen.
Der Betreiber richtet für Nutzeranfragen zu den Funktionen der App einen Support ein. Anfragen an den Support können~~,~~ per E-Mail an support@easyjob4you.ai gestellt werden. Die Anfragen werden in zeitlicher Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.
Der Nutzer hat die Probleme so exakt wie möglich zu schildern.
Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, die vom Betreiber bereitgestellte App und die darin enthaltene Software im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an den Inhalten der App und der darin enthaltenen Software an den Nutzer. Alle Rechte an den vom Nutzer genutzten Inhalten der App und der darin enthaltenen Software, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte des Betreibers verbleiben uneingeschränkt beim diesem.
Ohne die schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es dem Nutzer nicht gestattet, die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu EasyJob4You eröffnet.
Der Betreiber ist Datenbankhersteller und Urheber der von ihm im Rahmen seiner Leistungen angebotenen Datenbanken im Sinne von §§ 87a Absatz 1 und Absatz 2 und § 4 UrhG und ist Inhaber sämtlicher damit verbundener ausschließlicher Rechte.
Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für EasyJob4You zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.
Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich, nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.
damit zusammenhängende Einträge des Nutzers zu löschen,
Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß vorstehender Ziffer zu ändern,
eine Abmahnung auszusprechen,
den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder
sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers.
Beschließt der Betreiber, die Bereitstellung von EasyJob4You für einen Nutzer in Bezug auf einzelne Angebote einzuschränken oder auszusetzen, so übermittelt er dem betroffenen Nutzer vor oder gleichzeitig mit dem Wirksamwerden der Aussetzung oder Einschränkung eine Begründung dieser Entscheidung in Textform.
Beschließt der Betreiber, die Bereitstellung von EasyJob4You für einen Nutzer vollständig zu beenden, so übermittelt er dem betroffenen Nutzer mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Beendigung eine Begründung dieser Entscheidung in Textform (z.B. per E-Mail).
Die Frist gemäß vorstehender Ziffer gilt nicht, wenn der Betreiber
gesetzlichen oder behördlich angeordneten Verpflichtungen unterliegt, die eine vollständige Beendigung der Bereitstellung von EasyJob4You für den Nutzer erfordern und ihm dabei keine Einhaltung der Frist erlauben;
sein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund wirksam ausübt;
nachweisen kann, dass der betroffene Nutzer wiederholt gegen die geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur vollständigen Beendigung des Nutzungsvertrages geführt hat.
In den vorgenannten Fällen stellt der Betreiber dem betroffenen Nutzer unverzüglich eine Begründung für seine Entscheidung in Textform (z.B. per E-Mail) zur Verfügung.
Einer Begründung bedarf es in den vorstehend geregelten Fällen nicht, wenn der Betreiber aufgrund gesetzlicher oder behördlich angeordneter Verpflichtungen die konkreten Tatsachen oder Umstände und den zutreffenden Grund bzw. die zutreffenden Gründe nicht offenlegen darf, oder wenn er nachweisen kann, dass der betroffene Nutzer wiederholt gegen die geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur vollständigen Beendigung des Nutzungsvertrages geführt hat.
Hat ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und wurde dieser dauerhaft gesperrt, so ist dieser nicht mehr berechtigt, EasyJob4You zu nutzen, unabhängig davon, ob die neuerliche Nutzung als registrierter oder nicht registriert Nutzer erfolgt.
Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen rechtliche Schritte einzuleiten.
Der Betreiber ist befugt, Angebote oder Inhalte, die nicht zur Gesamtaussage von EasyJob4You passen, nach eigenem billigen Ermessen zu entfernen. Wird festgestellt, dass die Entfernung unbegründet war, werden die Inhalte unverzüglich wiederhergestellt.
Die Nutzung von EasyJob4You ist für Nutzer kostenfrei.
Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von EasyJob4You geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Der Betreiber haftet nicht für Leistungsstörungen im vertraglichen Verhältnis zwischen den Nutzern.
Im vertraglichen Verhältnis zwischen Betreiber und Nutzer haftet der Betreiber dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung Bewerberdaten übermittelt und keine ausdrückliche Einwilligung in die Aufnahme dieser Daten in einen Bewerberpool erteilt, endet der Vertrag hinsichtlich der Bewerberfunktion automatisch sechs (6) Monate nach Abschluss des jeweiligen Bewerbungsverfahrens. Nach Ablauf dieser Frist werden die Bewerberdaten gemäß den gesetzlichen Vorgaben gelöscht. Eine darüber hinausgehende Speicherung oder Nutzung der Bewerberdaten erfolgt nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers.
Erteilt der Nutzer eine ausdrückliche Einwilligung zur Aufnahme seiner Bewerberdaten in einen Bewerberpool, richtet sich die Speicherdauer der Daten nach dem in der Einwilligung angegebenen Zeitraum oder bis zum Widerruf der Einwilligung. Die Vertragslaufzeit der Bewerberfunktion verlängert sich entsprechend.
Die übrigen Funktionen der App bleiben von der Beendigung der Bewerberfunktion unberührt, sofern keine personenbezogenen Bewerberdaten mehr verarbeitet werden.
Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederholt begangen wird und die Fortführung des Vertragsverhältnisses unmöglich oder unzumutbar macht;
die erneute Registrierung während einer noch laufenden Sperrung des Nutzers;
die Angabe falscher Profildaten des Nutzers zur Verschleierung der wahren Identität.
Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Betreiber, ist der Nutzer nicht berechtigt, erneut ein Nutzerkonto für EasyJob4You anzulegen.
Der Nutzungsvertrag kann in Schrift- oder Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) gekündigt werden.
Mit der Vertragsbeendigung verliert der Nutzer den Zugriff auf sein Nutzerkonto. Ferner erlischt mit der Vertragsbeendigung auch die Pflicht des Betreibers zur Speicherung von eingestellten Daten des Nutzers.
Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, sofern der Nutzer der Änderung zustimmt.
Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,
soweit der Betreiber hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
soweit der Betreiber damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
soweit der Betreiber zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
oder wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.
Über wesentliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der Betreiber den Nutzer rechtzeitig und in geeigneter Form informieren. Wesentlich sind solche Änderungen, die das Vertragsverhältnis erheblich zum Nachteil des Nutzer verschieben würden oder dem Abschluss eines völlig neuen Vertrags gleichkämen. Hierzu zählen etwa Regelungen über Art und Umfang des Dienstes oder über Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten.
Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Stand: 01.09.2025
